Zum Schluss auf europäischem Parkett
Studienkurs lernt Gesetzgebung und Lobbyarbeit in Brüssel kennen
Von Lena-Marie Meyer
Die letzte Woche als Gruppe des 21. Niedersächsischen Studienkurses führte uns auf internationales Parkett. Drei Tage lang durften wir in Brüssel zu Gast sein und die Orte besuchen, an denen um Frieden, Freiheit und Sicherheit gestritten wird – und an denen unsere zukünftigen Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft bestimmt werden.
Bevor wir jedoch europäische Atmosphäre genossen, hatten wir noch die Möglichkeit, eine weitere Volkshochschule kennen zu lernen. Wie in den bayerischen Bildungshäusern, die wir einige Wochen zuvor besucht hatten, werden auch in der Katholischen LandvolkHochschule Oesede (Georgsmarienhütte) Winterkurse für junge Landwirtinnen und Landwirte durchführt. Der Leiter der Volkshochschule, Johannes Pott, ehemaliger Landwirt und Kommunikationswissenschaftler, führte uns über das Gelände und schilderte uns die Herausforderung, ein solches Bildungshaus zu leiten.
Dann sollte es aber auch endlich los gehen in Richtung Süd-West mit der deutschen Bahn nach Brüssel. Nach einem holprigen Start und einem ungeplanten längeren Aufenthalt in Köln erreichte unsere Truppe am Dienstagabend die Hauptstadt Belgiens.
Unsere erste Anlaufstelle in Brüssel war am nächsten Morgen die niedersächsische Landesvertretung. Die Agrarreferentin Silke Malorny erklärte uns, welche Aufgaben die Landesvertretung in Brüssel wahrnimmt. Dazu gehört es, Informationen schnellstmöglich zu erhalten und sie umgehend weiterzuleiten. Das ist vor allem bei laufenden Gesetzgebungsverfahren wichtig. So entsteht ein regelmäßiger Austausch zwischen der Landesvertretung und der Landwirtschaftsministerin in Hannover.
Wie Agrarpolitik in Brüssel funktioniert, erklärte uns top-agrar Korrespondent Konstantin Kockerols. Seine Aufgabe als Korrespondent besteht darin zu „horchen“, was gerade in Brüssel diskutiert wird und zu erklären, wie EU-Politik funktioniert. Er bekräftigte, wie wichtig es sei, eine Informationsbrücke zwischen Brüssel und Deutschland zu bilden, da die Entscheidungen der EU-Institutionen großen Einfluss auf die praktische Arbeit in der deutschen Landwirtschaft haben.
Mit Julia Wagner, der Mitarbeiterin des deutschen FDP-Abgeordneten Moritz Körner, durften wir dann auch die Orte des Geschehens im Regierungsviertel besuchen: Einen Blick werfen in den Plenarsaal und auf den roten Teppich, auf dem die Staatsmänner und -frauen aus aller Welt empfangen werden …. Wie Julia erläuterte, sind die Abgeordneten einem ständigen Wechsel zwischen Plenartagen, Ausschusssitzungen und Arbeitsgruppen ausgeliefert. Dazu kommt das Hin und Her zwischen dem Sitz in Brüssel und Straßburg, dem zweiten Sitz der EU. Am Abend dieses ersten ereignisreichen Tages in Brüssel trafen wir uns mit den bisherigen Referenten und weiteren Gästen in der Niedersächsischen Landesvertretung, um uns bei einem kühlen Jever über das Leben in Brüssel und den Betrieben zu Hause auszutauschen.
Die Zukunft der Europäischen Union und die Herausforderungen, vor denen wir als Mitgliedsstaaten im aktuellen politischen Umfeld stehen, wurden am nächsten Tag vom Koordinator der paneuropäischen Partei VOLT, Joachim Wilcke, beleuchtet. Volker Jacoby, Gründer des European Centre of Excellence for Civilian Crisis Management (CoE), erarbeitete mit uns die Entscheidungswege und Gesetzgebungsverfahren innerhalb der EU-Institutionen und beschrieb, was dies für sicherheitspolitische Entscheidungen bedeuten kann. Ziel ist es, Destabilisierung der Mitgliedsstaaten durch Populisten aus dem rechten oder linken Spektrum zu verhindern und einem Trend zur Renationalisierung aus ähnlichen Quellen zu begegnen.
Nach diesem Exkurs in die sicherheitspolitische Lage Europas wurden wir am letzten Tag von Stefan Meitinger im Haus der Land- und Ernährungswirtschaft empfangen. Stefan hatte uns bereits in den letzten Tagen durch Brüssel geführt und unser Treffen mit dem europäischen Bauernverband copa cogeca organisiert und begleitet. Nun stellte er uns die Aufgaben des DBV in Brüssel vor.
Gleich im Anschluss berichtete Paula Pickert über die Arbeit des Deutschen Raiffeisenverbandes in Brüssel, der ebenfalls ein Büro im Haus der Land- und Ernährungswirtschaft in der Rue de Luxembourg unterhält und eine Informationsbrücke zwischen den europäischen und deutschen Interessen der Land- und Ernährungswirtschaft darstellt.
Danach hieß es, die Rückreise nach Osnabrück anzutreten, von wo aus die Rückfahrt zu den Betrieben angetreten wurde.
Brüssel als Abschluss dieses 21. Studienkurses war für mich persönlich ein echtes Highlight. Auch als Erinnerung daran, was für ein Privileg es ist, in einer Union europäischer Länder zu leben und gemeinsam Interessen vertreten zu können, sowie Freiheit und Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU leben zu dürfen.
Vielen Dank für diese Möglichkeiten, die mir und den 11 anderen Teilnehmern durch die Teilnahme am 21. Studienkurs der Junglandwirte-Akademie Niedersachsen gegeben wurden.
Herzlichen Dank dafür an Berndt Tietjen und Christine Kolle sowie an die Junglandwirte, die damals diese Idee hatten, und mit der Gründung des Studienkurses in die Tat umgesetzt haben.
Bedanken möchte ich mich auch bei unserem Kreisverband, der mich und Constantin finanziell unterstützt hat. Ich werde mich bemühen, das Gelernte und Erlebte in meine tägliche Arbeit einfließen zu lassen und für weitere ehrenamtliche Tätigkeiten nutzbar zu machen.
Herzliche Grüße und frohes Schaffen, Lena.